Das Europäische Semester ist ein jährliches Verfahren zur Abstimmung der Haushalts-, Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten auf EU-Ebene. Es soll Stabilität gewährleisten und Strukturreformen anregen, die das Wachstum ankurbeln.
Adobe Stock / TRAVELARIUM
Anlass für die Einführung des "Europäischen Semesters für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik" war die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise 2007, die sich 2008 zu einer Krise für den Euro entwickelte. In dieser Zeit wurde deutlich, wie schnell Instabilitäten eines oder mehrerer EU-Mitgliedstaaten auf andere Mitgliedstaaten übergreifen können. Durch das Europäische Semester sollen Ungleichgewichte früh erkannt und angegangen behoben werden.
2011 wurde das Europäische Semester zum ersten Mal durchgeführt, es findet seitdem jährlich statt. Das Europäische Semester erstreckt sich über die ersten sechs Monate eines Jahres – daher die Bezeichnung. Es beginnt mit der Veröffentlichung des Jahreswachstumsberichtes durch die Europäische Kommission am Ende eines Kalenderjahres – seit 2020 unter dem Namen "Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum". Der Europäische Rat legt wirtschaftspolitische Prioritäten auf der Basis dieser Strategie fest, die Mitgliedstaaten passen ihre Nationalen Reformprogramme entsprechend an. Am Ende des Zyklus stehen sogenannte "Länderspezifische Empfehlungen", die in der Regel im Juni eines jeden Jahres vom Europäischen Rat gebilligt werden. In der zweiten Jahreshälfte stehen nationale Umsetzungsmaßnahmen im Vordergrund ("Nationales Semester").
Im Europäischen Semester wird auch die Forschungs- und Innovationspolitik in den Blick genommen: Nationale Investitionen in Forschung und Innovation und der Europäische Forschungsraum sind Gegenstand des Europäischen Semesters.
Bundesministerium für Bildung und Forschung
