Internationale F&E Zusammenarbeit

Hintergrund

Am 24. September 2008 hat die Kommission die Mitteilung für einen Europäischen Strategierahmen der internationalen wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit vorgelegt. In diesem Strategierahmen fordert die Kommission eine stärkere weltweite Öffnung des Europäischen Forschungsraumes durch zwei zentrale Aktionslinien:

1. Eine stärkere Einbindung der Nachbarschaftsländer und strategische Kooperationen mit ausgewählten Drittländern, wobei unterschiedliche Zielsetzungen für Industrie- und Schwellenländer sowie Entwicklungsländer genannt werden, die sich an den zu bewältigenden globalen Problemfeldern orientieren.
2. Eine Verbesserung der Rahmenbedingungen der internationalen FuE-Zusammenarbeit, vor allem was den Zugang zu internationalen Forschungsinfrastrukturen, die Mobilität von Forschenden, die gegenseitige Öffnung von Forschungsprogrammen sowie geistige Eigentumsrechte angeht.

Neu ist die in dem Strategierahmen formulierte Einsicht, dass eine verstärkte strategische internationale Zusammenarbeit nur erreicht werden könne, wenn die Mitgliedstaaten und die Kommission in einer soliden Partnerschaft zusammenarbeiteten. Es wird reklamiert, dass es bisher keinen institutionellen Rahmen gegeben habe, der eine solche strategische Zusammenarbeit ermöglicht hätte.

Das Strategieforum zur internationalen FuE-Zusammenarbeit

In seinen Schlussfolgerungen des Rates zu einer europäischen Partnerschaft für die internationale wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit vom 2. Dezember 2008  fordert der Rat Wettbewerbsfähigkeit daher die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, ein „Strategieforum zur Internationalen Zusammenarbeit (SFIC)“ zu bilden, als „europäische Partnerschaft für die Internationale Zusammenarbeit“. SFIC besteht aus hochrangigen Vertretern der Mitgliedstaaten sowie der Kommission. Mit diesem Forum wird historisches Neuland betreten. Mitgliedstaaten und Kommission wurden gemeinsam durch den Rat aufgefordert, sich politisch zu Internationalisierungsfragen zu äußern. Der Vorsitz des Forums wird durch die Mitgliedstaaten gestellt, das heißt die Kommission ist Partner – aber nicht führend.
Ziel des Forums ist es, eine stärkere Kohärenz der Internationalisierungsansätze der Mitgliedstaaten und der Kommission zu erarbeiten, was prioritäre Themen, Länder und Instrumente angeht – und die entsprechende Politikformulierung vorzuschlagen. Europa muss mit zunehmender Globalisierung weltweit wettbewerbsfähig in der Spitzenforschung bleiben, gleichzeitig aber auch in der Lage sein, auf globale Herausforderungen wie Klimawandel, Armut, Infektionskrankheiten etc. gemeinschaftlich zu reagieren. Neben der Identifizierung von gemeinsamen Prioritäten, die in variablen Geometrien zu koordinierten oder gemeinsamen Aktivitäten führen können, stellt auch die Formulierung von gemeinsamen europäischen Positionen bezüglich S&T-Kooperationen mit Drittstaaten eine Zielsetzung dar, um mit einer Stimme in internationalen Foren sprechen zu können. SFIC berichtet jährlich an den Europäischen Rat und die Kommission.

Deutschland hat für 2009/10 den Vorsitz des Strategieforums übernommen (Volker Rieke, StäV 2). Die konstituierende Sitzung fand am 18. Februar 2009 in Brüssel statt. Während des deutschen Vorsitzes wurde ein Arbeitsprogramm 2009/10  umgesetzt, das die folgenden drei Zielsetzungen beinhaltet:

1. Die Schaffung effizienter Arbeitsstrukturen: Organisation des internen Informationsaustauschs, Austausch mit internationalen Foren und anderen Politikfeldern – sowie der Zugang zu F&E-Informationen in Drittstaaten.
2. Entwicklung gemeinsamer Zielsetzungen durch Konzentration auf gemeinsame Herausforderungen: thematische Orientierung an „global challenges“ wie Klimawandel, Gesundheit, Energie.
3. Stärkung der internationalen Dimension des EFR: Austausch mit anderen EFR Governance-Initiativen, internationale Dimension der Rahmenprogramme.
Es wurden zwei ad-hoc Gruppen (task forces) eingesetzt: Task force Information sharing – verfolgt das Ziel, den Informationsaustausch der SFIC-Mitglieder untereinander zu organisieren (hat Ende 2010 ihre Arbeit mit der Einrichtung eines SFIC-Sharepoints beendet) und Task force Priority setting – mit dem Ziel gemeinsame Forschungsprioritäten hinsichtlich Themen, Regionen und Instrumenten zu etablieren .

Der Jahresbericht 2009 wurde von SFIC verabschiedet und Ende Mai 2010 dem Ministerrat vorgelegt. Im Kontext der allgemeinen ERA-Ratsschlussfolgerungen bekräftigte der Rat erneut seine Unterstützung für die Arbeit von SFIC, die vorgeschlagenen Pilotinitiativen sowie die Bemühungen auf eine übergreifende europäische Strategie hinzuarbeiten.

Die KOM-Mitteilung zur Innovationsunion vom 6.10.2010  nimmt Bezug auf SFIC, indem sie ankündigt, auf die Arbeit des Strategieforums aufzubauen.
Die Innovationsunion verfolgt im Bereich der internationalen Zusammenarbeit drei Ziele: Erstens, die Abwanderung hochqualifizierter Arbeitskräfte aus Europa soll verhindert, Europa als Arbeitsplatz für Forscher aus der ganzen Welt attraktiver werden. Zweitens, die internationale wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit mit Drittländern soll weiter vertieft und als gemeinsames Konzept aller Mitgliedstaaten verstanden werden. Ziel ist es, weltweite Konzepte und Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen zu finden und faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Dazu gehören: der Abbau von Marktzugangsschranken, die Erleichterung der Normung, der Schutz von geistigem Eigentum und des Zugangs zur öffentlichen Beschaffung usw. Drittens soll die Zusammenarbeit der EU mit internationalen Partnern im Bereich der Forschungsinfrastrukturen intensiviert werden.

Im Februar 2011 hat Finnland den Vorsitz übernommen, in Person von Frau Riitta Mustonen seit 20. Juni 2011. Das Arbeitsprogramm 2011/12  wurde in der SFIC-Sitzung vom 20.6.2011 angenommen. Das Programm enthält im Wesentlichen eine Fortführung bereits existierender regionaler Aktivitäten mit China, Indien und den USA. Neue thematische und regionale Modelle der Zusammenarbeit sollen mit Brasilien, Russland, Japan, Afrika und den ASEAN.-Staaten geprüft werden; grundsätzlich besteht aber eine Offenheit auch für andere Regionen.
Darüber hinaus wird eine stärkere Verknüpfung der SFIC-Aktivitäten mit Gipfelgesprächen und Wissenschafts- und Innovationsplattformen mit Drittstaaten angestrebt. Auch eine verstärkte Verknüpfung mit anderen Initiativen des ERA sieht das Arbeitsprogramm vor.

Am 19. Mai 2011 wurde der SFIC-Jahresbericht 2010  angenommen und dem Rat vorgelegt.

Pilotinitiative Indien

Erste Erfolge konnte das Forum durch die  Pilotinitative Indien erzielen. Ziel der Initiative ist  die Ausarbeitung einer strategischen Forschungspartnerschaft EU-Indien. In diesem Zusammenhang fand vom 10.-12. November 2010 in Neu-Delhi unter dem Titel India-EU and Member States Partnership for a Strategic Roadmap in Research and Innovation eine internationale Stakeholder Konferenz zum Thema Wasser statt. Über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik und Wissenschaft diskutierten über bilaterale und multilaterale Instrumente, Projekte und Initiativen zur Förderung der internationalen FuE-Zusammenarbeit.