Länderübergreifende Zusammenarbeit (EFR-Priorität 2)

Eine Europakarte mit roten Stecknadeln, die in verschiedene Länder gepint sind.

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Die EFR-Priorität 'Optimale länderübergreifende Zusammenarbeit und entsprechender Wettbewerb' basiert auf dem breiten Konsens, dass globale, soziale und ökologische Herausforderungen nur im Zusammenwirken von Staaten, deren Ressourcen und wissenschaftlicher Expertise gelöst werden können. Im Fokus stehen die gemeinsame Programmplanung und große Forschungsinfrastrukturen.

Ein zentrales Instrument um mehr kritische Masse zu erreichen, ist die Gemeinsame Programmplanung der Mitgliedstaaten, d. h. die Synchronisation von nationalen Förderprogrammen und Ausschreibungen zu übergreifenden Themen (z. B. Klimawandel, Energieversorgung, Volkskrankheiten, alternde Gesellschaften). Synergien zwischen nationalen und internationalen Programmen erzeugen eine Hebelwirkung, die für die Lösung wichtiger Themenstellungen notwendig ist.

Zentral ist ebenfalls die Zusammenarbeit im Bereich großer Forschungsinfrastrukturen. Diese sind vielfach nur dann realisierbar, wenn sich mehrere Staaten an deren Finanzierung und Betrieb beteiligen. Die Mitgliedstaaten der EU, nationale Organisationen und die EU bündeln deshalb ihre Ressourcen, um die notwendige Infrastruktur für exzellente Forschung bereitzustellen. Gleichzeitig wird ein offener Zugang Forschender zu den Forschungsinfrastrukturen in ganz Europa angestrebt. In diesem Zusammenhang spielen e-Infrastrukturen eine zunehmend wichtige Rolle, sie bilden gleichzeitig eine Schnittstelle zur EFR-Priorität 5, "Wissenstransfer". Damit die Bündelung der nationalen Ressourcen gelingt, wird eine frühzeitige Abstimmung über gemeinsame Interessen mit europäischen und auch außereuropäischen Partnern immer wichtiger. Auf EU-Ebene wurden mit dem strategischen Gremium ESFRI  (European Strategic Forum on Research Infrastructures), einem Fahrplan (ESFRI Roadmap) und einem Rechtsrahmen (Verordnung) für internationale Forschungsinfrastrukturen (European Research Infrastructure Consortium / ERIC) wichtige Instrumente zur gemeinsamen Planung geschaffen.

Gemeinsame Programmplanung: Ziele und Inhalt

Im Zentrum der EFR-Priorität der Gemeinsamen Programmplanung steht die Umsetzung gemeinsamer Forschungsagenden zur Bewältigung großer Herausforderungen, die mit angemessenen nationalen Finanzmitteln hinterlegt, auf europäischer Ebene strategisch abgestimmt und einer gemeinsamen Ex-post-Bewertung unterzogen werden. Ziel ist ferner die gegenseitige Anerkennung von Bewertungen, die internationalen Peer-Review-Standards entsprechen sowie der Abbau rechtlicher und sonstiger Hindernisse für die grenzüberschreitende Interoperabilität nationaler Programme um eine gemeinsame Finanzierung von Maßnahmen zu ermöglichen.

In der ERA Roadmap 2015 - 2020 haben sich die Mitgliedstaaten für die Gemeinsame Programmplanung auf folgenden Schwerpunkt geeinigt: Verbesserte Abstimmung im Rahmen des gemeinsamen Programmplanungsprozesses und der sich daraus ergebenden Initiativen (beispielsweise Initiativen für die Gemeinsame Programmplanung / Joint Programming Initiatives - JPI) und Beschleunigung ihrer Umsetzung.

Die EFR-Strategie der Bundesregierung 2014 betonte die Bedeutung der JPI für die Gemeinsame Programmplanung. Eine völlige Öffnung nationaler Förderprogramme wird aber abgelehnt – ebenso wie eine erzwungene, rechtlich verbindliche multilaterale Zusammenarbeit, die für alle nationalen und regionalen Förderaktivitäten im Bereich der Forschung und Innovation gelten würde. Die Bundesregierung unterstreicht hingegen die Bedeutung benutzerfreundlicher Verfahren sowie einer konsequenten Anwendung der Prinzipien der Flexibilität, variablen Geometrie und Freiwilligkeit.

Maßnahmen

Die Roadmap der EFR-Strategie der Bundesregierung 2014 sieht folgende Maßnahmen vor:

  • Stärkung der strukturbildenden Wirkung der Initiativen der Gemeinsamen Programmplanung (Joint Programming Initiatives - JPI).
  • Fortführung und stärkere Nutzung von weiteren Instrumenten, Initiativen und Plattformen der grenzüberschreitenden Kooperation im Europäischen Forschungsraum.
  • Nutzung und Ausbau von Maßnahmen nach Artikel 185 AEUV (sogenannte öffentlich-öffentliche Partnerschaften, P2Ps) sowie von Maßnahmen nach Artikel 187 AEUV (öffentlich-private Partnerschaften, PPPs).
  • Bessere Sichtbarmachung und Dokumentation der europäischen / internationalen Vernetzung der deutschen Wissenschaft.
  • Fortführung, Ausbau und Unterstützung der länderübergreifenden Zusammenarbeit durch die Wissenschaftsorganisationen.

Forschungsinfrastrukturen: Ziele und Inhalt

Der Europäische Forschungsraum soll im Bereich Forschungsinfrastrukturen dadurch unterstützt werden, dass die Mitgliedstaaten die Verpflichtungen für die Errichtung und den Betrieb von ESFRI - globalen, nationalen und regionalen Forschungsinfrastrukturen von gesamteuropäischem Interesse - bestätigen und insbesondere bei der Aufstellung nationaler Roadmaps und der Strukturfondsprogramme berücksichtigen. Rechtliche und sonstige Hindernisse beim grenzüberschreitenden Zugang zu Forschungsinfrastrukturen sollen beseitigt werden.

In der ERA Roadmap 2015 - 2020 haben sich die Mitgliedstaaten im Bereich Forschungsinfrastrukturen auf folgenden Schwerpunkt geeinigt: Optimaler Einsatz der öffentlichen Investitionen in Forschungsinfrastrukturen durch die Festlegung von nationalen Prioritäten im Einklang mit den Prioritäten und Kriterien des Europäischen Strategieforums für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) unter umfassender Berücksichtigung der langfristigen Nachhaltigkeit.

Maßnahmen

Zur Erreichung der Ziele sieht die Roadmap der EFR-Strategie der Bundesregierung 2014 sechs Maßnahmen vor:

  • Aktive Mitwirkung an der Weiterentwicklung und Aktualisierung der ESFRI Roadmap.
  • Weiterentwicklung des Europäischen Strategieforums für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI).
  • Stärkung der Beteiligung am Förderschwerpunkt "Europäische Forschungsinfrastrukturen" in Horizont 2020.
  • Fortsetzung des BMBF-Roadmap-Prozesses zu Forschungsinfrastrukturen.
  • Stärkung der Anbindung von Universitäten an Forschungsinfrastrukturen.
  • Weiterführung des starken Engagements der deutschen Wissenschaft bei Planung, Errichtung, Betrieb von und Beteiligung an Forschungsinfrastrukturen.