Bund-Länder-Arbeitsgruppe Synergien zwischen Horizont 2020 und den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds - SynBLAG

Bunte Holzwürfel auf einem bunten Fadennetz

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Mit der Arbeitsgruppe wird der in der Partnerschaftsvereinbarung zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission für die ESIF verabredete "nationale Koordinierungsmechanismus für Kooperation und Dialog zwischen den beteiligten Akteuren" umgesetzt. Mitglieder der Arbeitsgruppe sind Vertreterinnen und Vertreter der mit den ESI-Fonds und Horizont 2020 befassten Ressorts in den Ländern und des Bundes (BMBF und BMWi) sowie Vertreter der Nationalen Kontaktstellen in Horizont 2020.

Am 6. Februar 2019 tagte zum fünften Mal die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung von Synergien zwischen Horizont 2020 und den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) im Bundesministerium für Bildung und Forschung in Berlin.

Zentrale Inhalte der Sitzung waren:

  • Tour de Table: Die Bundesländer tauschten Ihre Erfahrungen zur Verzahnung der Förderbereiche aus. Hier gibt es bereits in einigen Ländern konkrete Ansätze zum strategischen Einsatz und Nutzen der verschiedenen Förderprogramme, z. B. bei der Verwendung von EFRE- (und zum Teil ESF)-Geldern zum Kapazitäten- oder Infrastrukturaufbau sowie zur Beteiligung an europäischen Partnerschaften und KICs.
     
  • Information über den Verhandlungsstand bei Horizon Europe und den ESIF zwischen der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten für die Vorschläge zur nächsten Förderperiode durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).
     
  • Diskussion über konkrete Synergienvorschläge, die in den neuen Verordnungsvorschlägen enthalten sind. Die Teilnehmenden diskutierten über fünf ausgewählte Vorschläge:
    • Möglichkeit für Verwaltungsbehörden, sich mit bis zu 5 % ihres EFRE-Budgets an einem anderen ESI-Fonds oder europäischen Programm (z. B. Horizon Europe) zu beteiligen.
    • Die strategische Beteiligung eines Bundeslandes an europäischen Partnerschaften, wie Joint Undertakings, KICs usw.
    • Die Vorteile einer verzahnten Nutzung von verschiedenen Fördermitteln entlang der Wertschöpfungskette, indem vor allem auch die geplanten Instrumente des EIC, wie der EIC Accelerator, in den Blick genommen wurden.
    • Die geplanten Neuerungen beim 'Seal of Excellence', die die Umsetzung zukünftig erleichtern sollen.
    • Vereinfachungsvorschläge (wie Pauschalen oder die Ausnahme von der Beihilfeprüfung für bestimmte Projekte) und Harmonisierung von Förderregeln
  • Information über das Projekt "Brückenbildung NRW": Das Wissenschaftsministerium (MKW NRW) hat mit dem Projekt "Brückenbildung" vor drei Jahren erstmals in Europa eine regionale Initiative gestartet, um Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft für die vielfältigen, sich ergänzenden Möglichkeiten des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und Horizont 2020 zu sensibilisieren. Nun nähert sich das Projekt seinem Abschluss. In zahlreichen Analysen und Interviews konnte ein konkretes Synergienpotenzial für NRW identifiziert werden. Das Projekt wurde politisch durch einen ressortübergreifenden Informationsaustausch zwischen den für FuI zuständigen Ressorts in NRW flankiert. Ein Nachfolgeprojekt ist geplant.
     
  • Bericht der Geschäftsstelle Synergiendialog über aktuelle Entwicklungen der Umsetzung von Synergien in Europa: Dazu stellte die Geschäftsstelle Synergiendialog verschiedene Studien und Berichte zur Koordinierung und Harmonisierung vor: