EU-Strategie für grünes Wachstum

Mehrere europäische Flaggen, einschließlich der EU-Flagge

Foto: David De Lossy / Thinkstock

Mit dem "Green Deal" strebt die EU an, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu werden und das Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln. Der Übergang zu einer nachhaltigen und digitalen Wirtschaft und Gesellschaft soll die Wirtschaft ankurbeln, die Gesundheit und Lebensqualität der Menschen verbessern und die Natur schützen. Dieser Übergang soll gerecht und inklusiv für alle gestaltet werden. Bildung und Forschung sind wichtige Treiber für den Übergang.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 11. Dezember 2019 den europäischen Green Deal als neue Wachstumsstrategie der EU vorgestellt. Die Kommissionsmitteilung zum Green Deal benennt die Maßnahmen, die die Europäische Kommission in den nächsten Jahren über alle Politikbereiche hinweg ergreifen wird, damit die EU bis 2050 als erster Kontinent klimaneutral ist. Das betrifft auch alle Wirtschaftssektoren, insbesondere Transport, Energie, Landwirtschaft, Bauwesen und Industriezweige wie Stahl, Zement, IKT, Textilien und Chemie. Bildung, Forschung und Innovation tragen wesentlich dazu bei, diese Herausforderungen zu meistern. Das EU-Rahmenprogramm Horizont Europa ist das zentrale Werkzeug auf EU-Ebene, um neue Ideen und Lösungen zu entwickeln und eine zügige praktische Umsetzung zu ermöglichen.

Zielsetzung des Green Deals

Die Staats- und Regierungschefs haben ein Ziel zur Reduzierung der Netto-Treibhausgasemissionen von mindestens 55 % bis 2030 im Vergleich zu 1990 beschlossen. Alle Maßnahmen und Strategien der EU sollen auf einen gerechten Übergang zu einer nachhaltigen Zukunft ausgerichtet werden. Sie tragen somit auch zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen bei. So wird beispielsweise im Rahmen der EU-Industriestrategie die Kreislaufwirtschaft vorangetrieben. Bis 2030 soll die europäische Stahlproduktion CO2-frei sein. Eine "Renovierungswelle" soll die Energieeffizienz von Gebäuden verbessern und eine Verdoppelung der Renovierungsquote in den nächsten zehn Jahren bewirken. Bis 2025 sollen in Europa eine Million öffentliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge zur Verfügung stehen. All diese Maßnahmen tragen dazu bei, das Leben der Bürger zu verbessern und eine nachhaltige Zukunft zu gestalten. Es ist die politische Zielsetzung der EU, dass auch der Wiederaufbau nach der Covid-19-Pandemie im Zeichen des grünen Wandels steht.

Forschung und Innovation als Treiber des grünen und digitalen Übergangs

Die Ziele des Green Deal sind ohne neue Verfahren, Regelungen, Innovationen und Produkte nicht erreichbar. Forschung und Innovation und die Erprobung und Umsetzung ihrer Ergebnisse sind daher sowohl auf EU- als auch auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene ein zentraler Baustein des Green Deal. Bildung und Wissenschaft sind die Schlüsselfaktoren für eine Neuausrichtung. Eine Transformation kann jedoch nur durch Akzeptanz und gesellschaftliches Engagement gelingen.

Im Europäischen Forschungsraum (EFR) arbeiten Kommission und Mitgliedstaaten ab 2020 deutlich enger zusammen, um diese Ziele zu erreichen. Im Sinne der EU-Wachstumsstrategie werden Investitionen in Forschung und Entwicklung gezielter getätigt und besser koordiniert werden. Ehrgeizige gemeinsame Initiativen, wie die Europäischen Partnerschaften oder die Initiative zum Grünen Wasserstoff, werden vorangetrieben. Industrie-, Bildungs- und Regionalpolitik sollen stärker ineinander greifen um den grünen und digitalen Übergang in Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern. Entsprechend unterstützen Aktionen aus dem Fahrplan des Europäischen Forschungsraums auch Maßnahmen der EU-Industriestrategie und des Europäischen Bildungs- und Hochschulraums.

Konkret wird dies auch im EU-Rahmenprogramm Horizont Europa umgesetzt. Mehr als 35 % der Mittel des Programms sind für Projekte und Initiativen vorgesehen, die zu den Klimaschutzzielen beitragen. Vier der fünf Missionen in Horizont Europa dienen unmittelbar dem Green Deal: gesunde Ozeane, Meere, Küsten- und Binnengewässer; klimaneutrale und intelligente Städte; Bodengesundheit und Lebensmittel sowie Anpassung an den Klimawandel und gesellschaftlicher Wandel. Der strategische Planungsprozess als neues Steuerungsinstrument in Horizont Europa zielt auf die Gesamtausrichtung des Programms im Sinne der EU-Wachstumsstrategie ab. Synergien mit anderen EU-Programmen werden ausgebaut, zum Beispiel mit der Connecting Europe Facility (CEF), dem "Digital Europe Programme (DEP)", InvestEU, den EU-Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) und ERASMUS+. Dieser sektorübergreifende ganzheitlichen Ansatz stellt sicher, dass die Ressourcen bestmöglich genutzt und die richtigen Impulse gesetzt werden, um die Transformationsziele zu erreichen.