Europäisches Semester

Mehrere europäische Flaggen, einschließlich der EU-Flagge

Foto: David De Lossy / Thinkstock

Das "Europäische Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik" ist ein jährliches integriertes Verfahren zur Abstimmung der Haushalts-, Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten auf EU-Ebene. Es soll Stabilität gewährleisten und hohe Staatsverschuldung und Haushaltsdefizite verhindern oder drosseln. Gleichzeitig sollen Strukturreformen das Wachstum ankurbeln und die Arbeitslosigkeit verringern.

Anlass für die Einführung des Europäischen Semesters war die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise 2007, die sich 2008 zu einer Krise für den Euro entwickelte. In dieser Zeit wurde deutlich, wie schnell Instabilitäten eines oder mehrerer EU-Mitgliedstaaten auf andere Mitgliedstaaten übergreifen können. Durch das Europäische Semester sollen Ungleichgewichte früher erkannt und angegangen werden.

2011 wurde das Europäische Semester zum ersten Mal durchgeführt, es findet seitdem jährlich statt. Das "Europäische Semester" erstreckt sich im Wesentlichen über die ersten sechs Monate eines Jahres – daher die Bezeichnung. Das Europäische Semester beginnt mit der Veröffentlichung des Jahreswachstumsberichtes durch die Europäische Kommission am Ende eines Kalenderjahres – seit 2020 unter dem Namen "Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum". Der Europäische Rat legt wirtschaftspolitische Prioritäten auf der Basis dieser Strategie fest, die Mitgliedstaaten passen ihre Nationalen Reformprogramme entsprechend an. Am Ende des Zyklus stehen sogenannte "Länderspezifische Empfehlungen", die in der Regel im Juni eines jeden Jahres vom Europäischen Rat gebilligt werden. In der zweiten Jahreshälfte stehen nationale Umsetzungsmaßnahmen im Vordergrund ("Nationales Semester").

Im Europäischen Semester wird auch die Forschungs- und Innovationspolitik in den Blick genommen: Nationale Investitionen in Forschung und Innovation und der Europäische Forschungsraum sind Gegenstand des Europäischen Semesters.

Schematische Darstellung des Ablaufs des Europäischen Semesters, wie oben beschrieben.

 

Wiederaufbau nach der Covid-19-Pandemie

Mit dem Wiederaufbaufonds "NextGenerationEU" stehen für die Jahre 2021 bis 2023 750 Milliarden Euro bereit, um die coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft in der EU abzufedern und die EU nachhaltiger, krisenfester und digitaler zu machen. Die Aufbau- und Resilienzfazilität, mit 672,5 Milliarden Euro das Herzstück von NextGenerationEU, unterstützt auch Reformen und Investitionen in die Bildungs- und Forschungssysteme. Die Mitgliedstaaten legen dazu Aufbau- und Resilienzpläne vor, die im Europäischen Semester behandelt werden.