Die Steuerung und das Monitoring des Europäischen Forschungsraums

Eine Europakarte mit roten Stecknadeln, die in verschiedene Länder gepint sind.

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Der Europäische Forschungsraum (EFR) bedarf einer politischen Steuerung ("ERA-Governance"). Zu diesem Zweck gibt es Gremien und Gruppen auf europäischer Ebene, die die konkrete Umsetzung von Prioritäten und Aktionen begleiten und vorantreiben. Aufschluss über den Stand der Umsetzung in den Mitgliedstaaten geben zweijährliche Fortschrittsberichte. Ab 2021 werden die Steuerung und das Monitoring neu ausgerichtet.

Der Europäische Forschungsraum wird von der Europäischen Kommission und dem Rat Wettbewerbsfähigkeit (WBF-Rat) gestaltet. In der seit dem 1. November 2019 amtierenden Kommission unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vertritt Kommissarin Mariya Gabriel erstmals die Bereiche Forschung, Innovation, Bildung, Kultur und Jugend in einem gemeinsamen Portfolio. Dies setzt neue Impulse für die Verbindung des Europäischen Forschungsraums mit dem Europäischen Bildungs- und Hochschulraum.

Seit mehr als 20 Jahren unterstützt das European Research Area and Innovation Committee (ERAC) als strategisches Beratungsgremium für den Rat, die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten die Umsetzung des Europäischen Forschungsraums. Mitglieder des ERAC sind die Europäische Kommission und alle Mitgliedstaaten der EU. Die zum EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation assoziierten Staaten haben Beobachterstatus. Den Vorsitz des ERAC teilen sich die Europäische Kommission (und zwar die Generaldirektion Forschung und Innovation) und die Mitgliedstaaten. Die Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter der Bundesregierung im ERAC sind hochrangige Beamtinnen und Beamte der Bundesministerien für Bildung und Forschung (BMBF) sowie für Wirtschaft und Technologie (BMWi). Eine Vertreterin beziehungsweise ein Vertreter der Länder nimmt beobachtend an den Sitzungen teil. Spezielle Themen wie Forschungsinfrastrukturen, gemeinsame Programmplanung, Mobilität der Forschenden, Gleichstellung, Offene Wissenschaft und Forschungszusammenarbeit mit Nicht-EU-Staaten werden in Arbeitsgruppen des ERAC behandelt.

Die Neuausrichtung des EFR durch die Kommissionsmitteilung "Ein neuer EFR für Forschung und Innovation" und die Ratsschlussfolgerungen zum "Neuen Europäischen Forschungsraum" gibt auch neue Impulse für die Steuerung des EFR:

  1. Bis Ende 2021 soll ein "Europäischer Pakt für Forschung und Innovation" verabschiedet werden. Im Pakt sollen gemeinsame europäische Werte und Prinzipien, wie akademische Freiheit, bekräftigt und die grundlegenden Regelungen des EFR gebündelt werden. Basis sind zum Beispiel die Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit, die Europäische Charta für Forschende und der Verhaltenskodex für die Einstellung von Forschenden.
  2. 2021 erarbeitet eine Expertengruppe der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten Konzepte für ein neues "ERA Forum for transition". Das Forum wird den Mitgliedstaaten eine Plattform für die Koordination und Umsetzung ihrer EFR-Initiativen bieten.
  3. Darüber hinaus entwickelt diese Gruppe mit dem "ERA Scoreboard" ein neues Monitoringinstrument, das künftig den Stand der Umsetzung des EFR in den Mitgliedstaaten abbildet. Es tritt an die Stelle der zweijährlichen EFR-Fortschrittsberichte.