Maßnahmen nach Artikel 185

Eine Hand mit einem blauen Stift. Um die Hand herum sind kreisförmig eine Vielzahl von Pfeilen angeordnet, die mit ihrer Spitze auf die Hand zeigen

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Maßnahmen nach Artikel 185 AEUV (vormals Artikel 169 EGV) sollen eine langfristige Beteiligung der Gemeinschaft an gemeinsamen Programmen mehrerer Mitgliedstaaten begründen. Beteiligte Mitgliedstaaten beschließen dabei, ein einziges gemeinsames Förderprogramm aufzulegen und dies zusammen zu finanzieren.

Die Europäische Kommission beteiligt sich über das Forschungsrahmenprogramm an den Kosten des Programms, dessen Verwaltungsorganisation mit einer eigenen Rechtspersönlichkeit ausgestattet ist. Dafür sollen Überschneidungen vermieden und Informationen, Fachwissen und Erfahrungswerte ausgetauscht werden. Nach Artikel 188 AEUV wird über eine Beteiligung der EU durch ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren entschieden.

Kriterien für die Durchführung von Maßnahmen nach Artikel 185:

  • Bedeutung für die Gemeinschaft und Europäischer Mehrwert
  • Mobilisierung einer kritischen Masse
  • Pilotphase bzw. Grundlage durch Vorläuferaktivität
  • Artikel 185 AEUV muss das am besten geeignete Instrument sein

 
Zusätzliche Kriterien in Horizont 2020:

  • Drei Ebenen der Integration (wissenschaftlich, Management, finanziell)
  • Beteiligungsregeln des Forschungsrahmenprogramms müssen angewandt werden (gerechtfertigte Ausnahmen sind möglich)

 
Folgende Maßnahmen nach Artikel 185 werden in Horizont 2020 durchgeführt:

  • EUROSTARS (KMU-Kooperation EUREKA),
  • AAL (Umgebungsunterstütztes Leben),
  • EMRP (Metrologie),
  • EDCTP (European and Developing Countries Clinical Trials Partnership gegen weltweite Krankheiten),
  • PRIMA (Partnership for Research and Innovation in the Mediterranean Area).

BONUS (Ostseeforschung) wird voraussichtlich zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt.