Mehrere europäische Flaggen, einschließlich der EU-Flagge

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Neue Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte in Forschung und Lehre

Ein optimaler Zugang zu wissenschaftlichen Erkenntnissen gehört zu den Prioritäten der Errichtung des Europäischen Forschungsraums (EFR). Die in der EFR-Strategie der Bundesregierung von 2014 angekündigte Maßnahme zur Schaffung eines wissenschaftsfreundlichen Urheberrechts wurde nun umgesetzt.

Den Rechtsrahmen des Urheberrechts an die Anforderungen der Wissenschaft im digitalen Zeitalter anzupassen war erklärtes Ziel des neuen Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG), das nun zum 1. März 2018 in Kraft getreten ist. Das deutsche Urheberrecht wird durch die Novelle in Bezug auf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Bildung und Forschung geändert. Ziel des Vorhabens war die Einrichtung von übersichtlicheren und zeitgemäßen Nutzungsmöglichkeiten der sich durch die Digitalisierung ergebenden Potenziale für Lehrende, Forschende und Studierende.

Durch das Gesetz hat Deutschland das sogenannte "Text-und-Data-Mining" nun grundsätzlich rechtlich geregelt. Die Technik ermöglicht die automatische Auswertung großer Textmengen mit entsprechender Software zu wissenschaftlichen Zwecken. Des Weiteren wird durch die Neuregelung die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Materialien durch Bibliotheken nutzerfreundlicher gestaltet. Zudem können zukünftig im Rahmen von nicht-kommerzieller wissenschaftlicher Forschung bis zu 15 Prozent eines Werkes genutzt werden.

Im Gegenzug zu den eingeführten neuen Schrankenregelungen im Urheberrecht sieht das Gesetz die Zahlung einer angemessenen Vergütung an die Urheber über Verwertungsgemeinschaften vor.

Weitere Informationen und eine komplette Auflistung der neuen Schrankenregelungen im Urheberrecht finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Den ausgefertigten Text des UrhWissG finden Sie hier.